Zensur auf Twitter

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Am Montag, den 12. November 2018 startete unsere Twitter-Kampagne mit einem eigens dafür neuangelegten Benutzerkonto. Nach nur 72 Stunden und 395 Tweets hatten sich bereits 300 Twitterer von unseren Inhalten begeistern lassen. Sie folgten und teilten fleißig unsere Inhalte während uns gleichzeitig reihenweise Mitteilungen von Twitter zu Beschwerden über unser Benutzerkonto erreichten.

Zensur bei TwitterZwar stufte Twitter diese Beschwerden als unbegründet ein, dennoch wurde unser Twitter-Konto nach nur 72 Stunden mit einem sogenannten „Shadowban“ belegt, d.h. die Sichtbarkeit für andere Twitter-Benutzer wurde massiv eingeschränkt. Es ist eine Zensurmaßnahme, die einmal mehr belegt: Wer die deutsche Frage mit den Themen Frieden, Völkerrecht, Staatlichkeit, Recht, Freiheit, Selbstbestimmung und Souveränität behandelt, ist sehr unbequem. Sie belegt auch, dass deutsche Interessen keine Lobby haben, weder in Europa noch – da Twitter ein us-amerikanisches Unternehmen ist – international.

„Die Wahrheit hat weder Waffen nötig, um sich zu verteidigen, noch Gewalttätigkeit, um die Menschen zu zwingen, an sie zu glauben. Sie hat nur zu erscheinen, und sobald ihr Licht die Wolken, die sie verbergen, verscheucht hat, ist ihr Sieg gesichert.“ Dies sind Worte Friedrich des Großen. Was würde der große deutsche König wohl sagen, wenn er mitbekäme, dass Mächte am Werk sind, die künstliche Wolken produzieren um das Licht der Wahrheit zu verbergen. Sein Freund, der Philosoph Voltaire, gibt eine Ahnung davon: „Das Recht, zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben.“

Und auch das Bundesverfassungsgericht stimmt in diesen Kanon ein: „Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist (…) eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt.“  (1 BvR 400/57)

Freiheit beginnt mit der Freiheit des Wortes. Dieser Krieg ist zuerst ein Informationskrieg. Fakenews, Nichtberichterstattung und Zensur sind die letzten Waffen eines Gegners, der in den vergangenen hundert Jahren bereits jedes Gesetz gebrochen, jede Konvention verletzt und jedes Mittel angewandt hat, um die Deutschen nieder zu ringen und ihre Freiheit zu vernichten.

Ihre Verweiflung, ist unser Motor.

Der Informationskrieg wird auch, aber eben nicht nur, im Internet geführt. Wir werden deshalb weiter verstärkt auf klassische Medien setzen. Sie können ihre Internetplattformen zensieren, aber die Briefkästen unserer Nachbarn zensieren – das können sie nicht.

„Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern,
die ältere heißt Inquisition.“
– Johann Nepomuk Nestroy

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