Konstitutionelle Monarchie!

Hier nun wird sich die allerletzte Spreu vom Weizen trennen, denn wir werden uns eingehend mit den Staatsformen im Deutschen Reich beschäftigen. Das Deutsche Reich ist ein souveräner Bundesstaat und als solcher ein föderaler Bund aus 20 konstitutionellen Monarchien, zwei absoluten Monarchien und drei Republiken. Die Reichsgewalt liegt bei der Gesamtheit der verbündeten Regierungen, also im Bundesrat. Das Präsidium des Bundes, der Vorsitz, steht dem König von Preußen zu.

Die häufigste Staatsform im Deutschen Reich ist die konstitutionelle Erbmonarchie. Was das bedeutet, wird hier nun deutlich gemacht werden – und zwar am Staatsrecht der Preußischen Monarchie, da Preußen der Präsidialstaat des Reiches ist, der preußische König den Kaiser und damit das deutsche Staatsoberhaupt in Personalunion stellt.

So banal es klingen mag, aber 100 Jahre demokratischer Zersetzung und 70 Jahre alliierter Umerziehung haben es tatsächlich vollbracht, dass man erst durch das Studium des Staatsrechtes der Preußischen Monarchie ein Verständnis dafür entwickelt, was Monarchie überhaupt bedeutet. Und das, obwohl die Erklärung bereits in der Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850 in aller Deutlichkeit geschrieben steht:

Art. 45. Dem Könige allein steht die vollziehende Gewalt zu.

Der König ist in einer Monarchie der alleinige Träger der Staatsgewalt, er ist die Quelle des Rechts. Urteile werden von richterlichen Beamten „im Namen des Königs“ gesprochen. Nicht umsonst nennt man es Hoheitsrechte und Gebietshoheit.

Was bedeutet das?

Ich möchte dies an meiner eigenen Entwicklung, die ich in den vergangenen drei Jahren durchlaufen habe, verdeutlichen:

Gemeindereorganisation.
Nach dem Bewußtwerdungsprozess um meine Staatsangehörigkeit wurde ich sehr schnell mit dem Schlagwort Gemeindereorganisation konfrontiert. Was ich mir dazu erarbeitete, klang schlüssig, insbesondere bedingt durch die staatliche Selbstverwaltung: Gemeinden sind eigenständige, rechts- und willensfähige Körperschaften. Eine kleine Gemeinde zu reorganisieren sollte leicht machbar sein – dachte ich mir. Heute, nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Staats- und Verwaltungsrecht, bin ich zu der Erkenntnis gelangt, dass eine Gemeindereorganisation legitim nicht machbar ist.

Warum kann die Gemeindereorganisation nicht durchgeführt werden?
Zwar räumen die Landgemeindeordnungen den Gemeinden das Recht ein, Wahlen abzuhalten und einen Gemeindevorsteher zu wählen. Dieser Gemeindevorsteher muss jedoch vom Landrat im Amt bestätigt werden. So heißt es bspw. in der

Landgemeindeordnung für die Provinz Schleswig-Holstein
§ 84. Die gewählten Gemeindevorsteher und Stellvertreter bedürfen der Bestätigung durch den Landrath.

Landgemeindeordnung für die Provinz Hessen-Nassau
§ 55. Die gewählten Bürgermeister und Beigeordneten, sowie die Schöffen in denjenigen Landgemeinden, in welchen ein kollegialischer Gemeindevorstand nicht besteht, bedürfen der Bestätigung durch den Landrath.

und so steht es in allen übrigen Landgemeindeordnungen für die Provinzen des Preußischen Staates: Ein gewählter Gemeindevorsteher muss vom Landrat im Amt bestätigt werden. Der Landrat wiederum wird direkt vom König bestallt – er wird vom König mit Hoheitsrechten ausgestattet, mit denen er wiederum den gewählten Gemeindevorsteher betraut.

Ohne Landrat gibt es keinen legitimen Gemeindevorsteher mit Staatsgewalt,
ohne König gibt es keinen legitimen Landrat mit Staatsgewalt. (siehe Stichwort „Bestätigung der Kommunalbeamten“ im Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung, Band 1, Seite 257)

Erkenntnis zur Gemeindereorganisation.
Alle Plattformen, die die Gemeindereorganisation oder „-aktivierung“ als Lösung propagieren, sorgen dafür, dass Deutsche sich mit nicht-zielführenden Dingen beschäftigen. Wie eben geschildert kann eine Gemeindereorganisation auf legitimen Wege nicht durchgeführt werden – ganz einfach weil das Staatsoberhaupt, die Quelle des Rechts und der Staatsgewalt, fehlt. Jegliche Besetzung, Wahl oder sonstige „Reaktivierung“ eines staatlichen Amtes erfüllt den Straftatbestand „Anmaßung hoheitlicher Rechte des Staates“ und wird schwer bestraft – im gültigen Recht übrigens weitaus härter (Hochverrat) als im geltenden Recht (Amtsanmaßung).

Regentschaft.
Im Laufe des Studiums des Staatsrechtes der Preußischen Monarchie habe ich die Prozedur zur Einrichtung der Regentschaft gefunden. Die Deutschen im Staatsgebiet der Preußischen Monarchie wählen die Abgeordneten für das Abgeordnetenhaus des Landtags, die Mitglieder des Herrenhauses des Landtages werden aus den vom König mit einem erblichen Sitz im Herrenhaus ausgestatteten Adelsfamilien gebildet. Der Landtag tritt zusammen und erwählt den Regenten. Dies sollte mit relativ geringem Aufwand zu bewerkstelligen sein – dachte ich mir. Heute, nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Staats- und Verwaltungsrecht, bin ich zu der Erkenntnis gelangt, dass auch die Regentschaft nicht legitim eingerichtet werden kann.

Warum kann die Regentschaft nicht eingerichtet werden?
Das gültige Wahlrecht für Landtagswahlen schreibt vor, dass die Urwählerlisten von den Gemeindebehörden zu erstellen sind (siehe Gemeindereorganisation oben). Zudem schreibt das Wahlrecht vor, dass der Wahltag vom Minister des Inneren zu bestimmen und zu veröffentlichen ist. Der Minister des Inneren muss wiederum vom König ernannt und dadurch mit den entsprechenden Hoheitsrechten betraut sein:

Art. 45. Dem Könige allein steht die vollziehende Gewalt zu. Er ernennt und entläßt
die Minister.

Hinzu kommt, dass die Berufung des Landtags ein ausschließliches Vorrecht des Königs ist.

Art. 51. Der König beruft die Kammern und schließt ihre Sitzungen.

Tritt der Landtag ohne Berufung des Königs zusammen, machen sich die Landtagsmitglieder des Hochverrats schuldig.

Erkenntnis zur Regentschaft.
Die legitime Einrichtung einer Regentschaft wäre 1918/1919 noch möglich gewesen, weil das Staatsministerium seine Befugnisse aus der Verfassung hätte wahrnehmen können:

Art. 57. Ist kein volljähriger Agnat vorhanden und nicht bereits vorher gesetzliche Fürsorge für diesen Fall getroffen, so hat das Staatsministerium die Kammern zu berufen, welche in vereinigter Sitzung einen Regenten erwählen. Bis zum Antritt der Regentschaft von Seiten desselben führt das Staatsministerium die Regierung.

1918/1919 war noch ein Staatsministerium vorhanden und diese Minister waren noch vom König ernannt und entsprechend mit Staatsgewalt ausgestattet.

Heute, im Jahre 2019, kann die Regentschaft nur unter Mitwirkung des Agnaten, sprich des Chefs des Hauses Hohenzollern, eingerichtet werden. Entweder, er tritt die Regentschaft selbst an – als König von Preußen – oder er beruft ein Ministerium, das dann wiederum die notwendigen Schritte erledigen kann.

Ohne den Agnaten der preußischen Krone kann nichts reorganisiert werden, ganz einfach weil er der einzige Mensch ist, der die Hoheitsrechte im Preußischen Staate besitzt.

Konsequenz für das Deutsche Reich.

Artikel 11 der Verfassung des Deutschen Reiches weist dem König von Preußen das Präsidium des Bundes mit dem Titel Deutscher Kaiser zu und legitimiert ihn als einzigen Deutschen, auf völkerrechtlicher Ebene für alle Deutschen zu sprechen. Anders ausgedrückt: Auf internationaler Ebene kann niemand eine deutsche Stimme aus dem Reich hören, außer es ertönt die Stimme des Deutschen Kaisers.

Die Lösung der deutschen Probleme ist so einfach wie simpel:

Der Agnat ist – da ihm die Krone Preußens erblich zusteht – mit den Rechten des Deutschen Kaisers ausgestattet. Er ernennt einen Reichskanzler und damit sind zwei Organe des Reiches handlungsfähig, die miteinander über das Verordnungsrecht (Artikel 17 der Reichsverfassung) das zunächst Not-Wend-ige für die Deutschen und das Reich bewirken können.

Kaiser und Reichskanzler könnten sofort den Kriegs- und Belagerungszustand gem. Artikel 68 Reichsverfassung aufheben. In diesem Moment greift das Völkerrecht wieder, die internationale Gemeinschaft und zuvörderst die Besatzer wären gem. Artikel 43 HLKO verpflichtet, Sicherheit und Ordnung gemäß den »Landesgesetzen« wieder herzustellen. Dazu gehört auch die Ausschaffung aller Nicht-Deutschen aus dem Bundesgebiet, denn das ist gültiges Recht: Allein die Deutschen sind zum Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt.

Es hat mich drei Jahre und viele hundert Seiten des Lesens gekostet um festzustellen, dass auch in einer konstitutionellen Monarchie der König der alleinige Träger der Staatsgewalt ist. Es ist wie im Schachspiel: Fällt der König, ist das Spiel vorbei. Im Umkehrschluss bedeutet dies:

Kein König von Preußen → kein Deutsches Reich → kein Frieden → keine deutsche Zukunft.

Darum, aber vor allem, weil ich die erste Pflicht eines Deutschen erfüllen will, die da lautet: Treue und Gehorsam gegen das Reich und die Reichsgesetze, bekenne ich mich an dieser Stelle zum treuen Diener und Untertan des Königs von Preußen. Gott schütze den Agnaten!

Ich weiss, dass einige von euch jetzt bei dem Wort Untertan getriggert zusammen zucken, darum möchte ich auch dies entschärfen. Untertanenschaft bedeutet das Untergeordnetsein unter die Staatsgewalt. Der König allein besitzt das Hoheitsrecht, alle übrigen Menschen im Staat sind dieser Staatsgewalt untergeordnet, eben »unter-getan« – das gilt übrigens auch für Mitglieder der königlichen Familie!

Das deutsche Indigenat, Deutsche durch Abstammung, brauchen nun also nichts weiter tun, als sich zu ihrer Verfassung und ihrem »angeborenen« Staatsoberhaupt zu bekennen, sich hinter den Agnaten zu stellen und ihm so den Rücken stärken, damit er den erforderlichen Rückhalt bekommt, um die dringend not-wend-igen Schritte gehen zu können.

An dieser Stelle sollen zunächst die Hohenzollern selbst zu Wort kommen:

Dann soll aus dem Lied „Ich bin ein Preuße“ zitiert werden:

Mit Lieb´ und Treue nah ich mich dem Throne
von welchem mild mein Vater zu mir spricht;
und wie der Vater treu mit seinem Sohne
so steh ich treu mit ihm und wanke nicht.
fest sind der Liebe Bande:
Heil meinem Vaterlande!
Des Königs Ruf dringt in das Herz mir ein:
ich bin ein Preusse, will ein Preusse sein!

Wo Lieb’ und Treu’ sich so dem König weihen
wo Fürst und Volk sich reichen so die Hand,
da muss des Volkes wahres Glück gedeihen
da blüht und wächst das schöne Vaterland.
So schwören wir aufs neue
dem König Lieb’ und Treue!
Fest sei der Bund! Ja, schlaget mutig ein:
wir sind ja Preussen, lasst uns Preussen sein!

Des Preußen Stern soll weithin hell erglänzen,
Des Preußen Adler schweben wolkenan,
Des Preußen Fahne frischer Lorbeer kränzen,
Des Preußen Schwert zum Siege brechen Bahn.
Und hoch auf Preußens Throne
Im Glanz von Friedrichs Krone
|: Beherrsche uns ein König stark und mild,
Und jedes Preußen Brust sei ihm ein Schild! : |

Zum Abschluss soll noch aufgezeigt werden, warum sich die Deutschen mit Händen und Füßen gegen einen Fürsten wehren werden, nämlich weil der Feind es so will:

„Aber wir haben Deutschland nicht von Friedrich II., von Bismarck, vom Kaiser, von deutscher Geschichte und Tradition befreit. Das muss der Deutsche selber tun. Und bis er es getan hat, bleibt der Deutsche Feind der Zivilisation.“
US Propagandafilm „Here is Germany“ 1945

und zum anderen soll deutlich gemacht, was die alliierte Umerziehung den Deutschen angetan hat:

„Es sey ein für allemal gesagt, wenn in irgendeinem Lande die Worte Volk und Nation unzertrennlich von dem Gedanken an die Monarchie und an den König begleitet sind, so ist es bei uns.“ Niebuhr.

Gott schütze unseren König, den Deutschen Kaiser, und das deutsche Vaterland!

Dazu ein Hinweis aus dem „Staatsrecht der Preußischen Monarchie“ für all diejenigen, die sich anmaßen, über einen preußischen König richten zu wollen:

Und ein Hinweis vom Reichsgründer, was Königstreue bedeutet:

„Mein König hat das Recht, sich von jedem einzelnen seiner Untertanen und von jeder Korporation im Lande huldigen zu lassen, wann und wo es ihm gefällt, und wenn man meinem Könige ein Recht bestreitet, welches er ausüben will und kann, so fühle ich mich verpflichtet, es zu verfechten, wenn ich auch an sich nicht von der Wichtigkeit seiner Ausübung durchdrungen bin.“
Otto von Bismarck – Gedanken und Erinnerungen